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GRÜNDUNG DER ZOLLUNION VON BELARUS, KASACHSTAN UND RUSSLAND
Staatschefs von Belarus, Kasachstan und Russland haben im November einen Vertrag über die Gründung einer Zollunion ab 1. Januar 2010 unterzeichnet. Neue Integrationsstruktur erlaubt den Unions-Mitgliedsstaaten einen freien Handel, trägt zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit bei, lässt das Transitpotenzial effizienter nutzen und fördert den internationalen Markteintritt für Unternehmen. Mit der Zollunion entsteht darüber hinaus ein riesiger Öl-Markt mit einem Gesamtölvorrat von 90 Milliarden Barrel, einem BIP-Volumen von 2 Billionen USD, einem Warenverkehr von 900 Milliarden USD und einer landwirtschaftlichen Produktionsmenge von 112 Milliarden USD. Auf der Grundlage der Zollunion wird demnächst ein Einheitlicher Wirtschaftsraum gebildet, dessen Normativbasis 2011 vorbereitet und bis zum 1. Januar 2012 abgeschlossen sein soll.
LIBERALISIERUNG UND VERBESSERUNG DES INVESTITIONSKLIMAS
Belarus hat ein Maßnahmenpaket zur weiteren wirtschaftlichen Liberalisierung und Steigerung des Investitionsklimas beschlossen: verbessert wurde die Arbeit von Kontroll- und Aufsichtsorganen; Investoren haben das Recht auf Abschluss von Investitionsverträgen auf örtlicher Ebene; aufgehoben sind Preisregistrierung von Neuwaren, Arbeit, Dienstleistungen, Begrenzung der Handelsaufschläge für die meisten Waren (ausgeschlossen sind 50 sozial relevante Warenpositionen); vereinfacht worden sind Durchführung und Kontrolle von Außenhandelsgeschäften, Landbeschaffungsordnung, Besteuerungssystem.
Als Folge wurde Belarus von IFC und der Weltbank in die Top-10-Wirtschafts-Reformen weltweit aufgenommen: Das Land belegt beim Kriterium "Unternehmensreformen" den 4. Platz. Der wirtschaftspolitische Kurs von Belarus wird auch von anderen internationalen Finanzinstitutionen als positiv bewertet.
WEITERENTWICKLUNG DES WAHLRECHTES
Belarussisches Parlament hat einige Abänderungen zum Wahlgesetz beschlossen. Es wird vorgeschlagen, Wahlkommissionen (ausgenommen Zentralwahlkommission) so zu bilden, dass sie sich zu mindestens einem Drittel aus Mitgliedern politischer Parteien oder anderen öffentlichen Vereinigungen zusammensetzen. Kandidatenaufstellung und Kandidatenregistrierung sollen vereinfacht werden. Auch soll Bildung der individuellen Wahlfonds erlaubt werden. Die Wahlbeteiligungsgrenze, die für Legitimität der Rätewahlen erforderlich ist, wird abgeschafft.
TREFFEN DES PRÄSIDENTEN MIT PAPST UND PATRIARCH
Treffen des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko mit dem Papst Benedikt XVI. und dem Patriarch von Moskau und ganz Russland Kyrill haben eine neue Seite in der öffentlichen Zusammenarbeit mit führenden Religionskonfessionen in Belarus aufgeschlagen. Der belarussische Staatschef ist am 26./28. April zu einem offiziellen Besuch nach Rom gereist. Sein Treffen mit dem römischen Papst wurde von den Fragen bestimmt, die Zusammenarbeit zwischen Belarus und der Römisch-Katholischen Kirche in Bereichen Wissenschaft, Kultur, interkonfessioneller Dialog betreffen. Das Konkordat mit Vatikan wurde in Aussicht gestellt. Alexander Lukaschenko lud den Papst Benedikt XVI. zu einem Gegenbesuch nach Minsk ein.
Patriarch Kyrill ist zu seinem ersten Pastoralbesuch nach Belarus am 25./28. September eingereist. Der belarussische Präsident und der Vorsteher der ROK haben aktuelle Fragen der Zusammenwirkung von Staat und Kirche besprochen, über die Rolle der Orthodoxie in der modernen Gesellschaft diskutiert und auf die Bedeutung christlicher Werte für die geistige Entwicklung der Nation hingewiesen.
BELARUS IST IN DIE „ÖSTLICHE PARTNERSCHAFT“ AUFGENOMMEN
Belarus ist in das EU-Programm „Östliche Partnerschaft“ aufgenommen. Zu den Vollmitgliedern der Initiative zählen auch Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldau und die Ukraine.
Die Östliche Partnerschaft wird als ein gemeinsames Unternehmen der EU-Staaten und ihren östlichen Nachbarn gebildet. Das Ziel der Initiative ist, politische Annäherung und weitere wirtschaftliche Integration zu fördern und politische und sozial-ökonomische Reformen zu unterstützen.
STRATEGISCHES MANÖVER SAPAD 2009
Im September haben Russland und Belarus ein gemeinsames Militärmanöver „Sapad 2009“ (West 2009) durchgeführt. Ihm zugrunde lag eine der möglichen Varianten der Auslösung eines bewaffneten Konflikts sowie Abwehrstrategien. Das Besondere an diesem Manöver war die Durchführung von mehreren, miteinander durch ein Kommando nicht verbundenen Übungen von Abwehrstrategien. Eingesetzt wurden 12 600 Soldaten, darunter 6 500 aus Belarus, etwa 6000 aus Russland und 30 Menschen aus Kasachstan.
Das Militärmanöver „Sapad 2009“ war so etwas wie Prüfung der Fähigkeit von Belarus und Russland, die militärische Sicherheit der Staaten zu gewähren, mögliche Angriffe abzuwehren. Es ermöglichte den Leitern der Verteidigungskräfte der beiden Staaten ihre Handlungen noch mehr abzustimmen und die Soldaten zusätzlich auszubilden.
VOLKSZÄHLUNG 2009
Vom 14. bis zum 24. Oktober wurde in Belarus die Bevölkerung gezählt. Volkszählung ist eine unikale große Studie, deren Ergebnisse eine wichtige Quelle der Angaben zur Entwicklung der sozial-ökonomischen Politik des Staates darstellen. Es war die zweite Volkszählung in Belarus seit der Unabhängigkeitserklärung, die erste fand im Jahr 1999 statt.
Bei der ganzen Kampagne waren etwa 48 000 Zähler im Einsatz, darunter 38 200 Menschen, die Menschen umgefragt haben. Es wurden in dieser Zeit 648 Umfragestellen, 6 326 Beratungsstellen und 31 846 Zahlungsstellen eingerichtet. Darüber hinaus arbeiteten mehr als 3000 stationären Umfragestellen.
Erste vorläufige Ergebnisse der Volkszählung in Belarus werden zum Februar 2010 bekannt gegeben. Alle gesammelten Dateien werden bis zum 30. Dezember 2011 bearbeitet. Die Volkszählung in Belarus wird ein Teil der Weltvolkszählung, durchgeführt gemäß dem Weltprogramm für die Volkszählung und Erhebung der Wohnungssituation der Bevölkerung.
ERSTE HERZTRANSPLANTATION
In der Nacht vom 11. auf den 12. Februar wurde im Forschungs- und Behandlungszentrum „Kardiologie“ die erste in Belarus Herztransplantation durchgeführt. Das Herz wurde der 36-jährigen Frau, Mutter von zwei Kindern, verpflanzt, die an dilatativer Kardiomyopathie litt. Die Operation dauerte über 5 Stunden, daran nahmen etwa 20 Spezialisten des Zentrums teil. 2009 führten belarussische Transplantologen über 10 Herzverpflanzungen durch.
BELARUS – AUSTRAGUNGSORT DER HOCKEY-WM 2014
Belarus hat die Ehre, die Hockeyweltmeisterschaft 2014 bei sich auszutragen. Für unser Land setzten sich 75 Kongressdelegierte des Internationalen Hockeyverbandes, für Ungarn – 24, für Lettland – 3, für die Ukraine – 2 ein.
Die Wettbewerbe werden im Komplex Minsk-Arena und Tschishowka-Arena ausgetragen, deren Errichtung man bis 2011 zu Ende bringen will. Bis Ende 2013 errichtet man oder renoviert in der belarussischen Hauptstadt einige Hotels, um den gesamten Fonds der 4- und 5-Sterne-Hotels zu vergrößern. Das ist für Unterbringung von 16 Mannschaften, VIP-Fans, offiziellen Personen vonnöten.
Das Programm zur Entwicklung der Objekte des Straßennetzes sieht Errichtung von acht Transportkreuzungen vor, die Hälfte von deren mit den Komplexen Minsk-Arena und Tschishowka-Arena unmittelbar verbunden ist. Die Errichtung der Transportkreuzungen muss bis 2013 abgeschlossen werden.
EINTRAGUNG DES BELARUSSISCHEN BRAUCHES IN DIE LISTE DES IMMATERIELLEN WELTKULTURERBES
Belarussischer Brauch „Koljadnyje Zari“ („Weihnachtszaren“) wurde zum ersten Mal in die Liste des immateriellen Weltkulturerbes von UNESCO eingetragen.
Das ist ein einzigartiger Brauch, der Merkmale des Weihnachts- und Volksdramas „Zar Maximilian“ enthält und nur für das Dorf Semeshewo des Kreises Kopyl des Gebiets Minsk typisch ist.
Daran nehmen junge Männer und Jungen (so genannte Zaren) teil, die weiße Hosen und Hemde anhaben. Rote Semeshower Gürtel mit gekreuztem geometrischem Ornament sind an der Brust eines jeden Zaren umbunden. Auf dem Kopf sind hohe Mützen mit bunten Papierbändern aufgesetzt. Zaren besuchen in der Nacht vom 13. auf den 14. Januar die Bauernhäuser und spielen das Drama „Zar Maximilian“ vor. Nach der Vorstellung werden die Hauswirte gratuliert und Teilnehmer des Brauchs beschert. Mit Dunkelheitseinbruch zünden die Zaren Fackeln an, was dem Brauch eine besondere Ausdruckskraft verleiht.
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