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Andrejtschenko und Muttonen unterzeichnen Abkommen über 26. Jahrestagung der OSZE PV in Minsk

Politik 15.03.2017 | 19:26
Während der Unterzeichnung des Abkommens
Während der Unterzeichnung des Abkommens

MINSK, 15. März (BelTA) – Der Vorsitzende der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung von Belarus, Wladimir Andrejtschenko, und die Präsidentin der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, Christine Muttonen, haben das Abkommen über die Abhaltung der 26. Jahrestagung der OSZE PV in Minsk unterzeichnet. Das teilte ein BelTA-Korrespondent mit.

Die Jahrestagung der OSZE PV soll in Minsk am 5./9. Juli stattfinden. Sie wird sich der Stärkung des gegenseitigen Vertrauens und der Zusammenarbeit im Namen des Friedens und Wohlstands in der Region widmen. Insgesamt sind rund 700 Gäste erwartet. Es ist ein inhaltsreiches Programm geplant, das die Sitzungen des Ständigen Komitees der OSZE PV und der gemeinsamen Komitees für politische Fragen und Sicherheit, wirtschaftliche Fragen, Demokratie, Menschenrechte und humanitäre Fragen einschließt.

Wladimir Andrejtschenko äußerte die Meinung im Gespräch mit Journalisten nach der Unterzeichnungszeremonie, dass der Besuch der Delegation der OSZE PV in Belarus ein wesentliche Schritt in der Entwicklung der Zusammenarbeit mit dieser angesehenen Organisation sei. Ihm zufolge sei es wichtig, dass der Vorschlag über die Durchführung der bevorstehenden Tagung gerade in Minsk von Vertretern der PV eingebracht und von Mitgliedstaaten unterstützt worden sei.

Das Hauptthema seines Gesprächs mit Christine Muttonen seien organisatorische Schlüsselfragen gewesen, die in der nächsten Zeit gelöst werden müssten, so der Sprecher.

Christine Muttonen wies darauf hin, dass die OSZE PV immer gute Beziehungen mit der belarussischen Delegation gepflegt habe. Was die 26. Tagung in Minsk angeht, prognostiziert sie interessante und widersprüchliche Diskussionen unter Politikern und Parlamentariern. Christine Muttonen informierte auch, dass die Minsker Erklärung mit Empfehlungen für Teilnehmer zum Abschlussdokument werde.

„In der letzten Zeit wurde Minsk zur Plattform für die internationalen Verhandlungen und Ereignisse. Wir hoffen, dass unsere Veranstaltung seinen Beitrag zu dieser Sache leistet“, fügte die Präsidentin der OSZE PV hinzu.

Die Parlamentarische Versammlung der OSZE wurde im April 1991 in Madrid (Spanien) eingerichtet. An ihrer Arbeit nehmen 323 Parlamentarier teil, die 57 Länder vertreten. Die Hauptaufgaben sind es, den interparlamentarischen Dialog zu fördern, die demokratischen Institute in den OSZE-Mitgliedstaaten zu unterstützen, die Zusammenarbeit und die Sicherheit in der Region zu entwickeln. Das Hauptereignis in der Tätigkeit der OSZE PV ist die jährliche Jahrestagung, wo die Führung und Amtspersonen der Parlamentarischen Versammlung gewählt sowie Erklärungen und Resolutionen angenommen werden.

Die 25. Tagung der OSZE PV fand im Juli 2016 in Tiflis (Georgien) statt.

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